Pressemitteilungen

  • In Rheinland-Pfalz zeigen wir: Energiewende geht! Auch auf Bundesebene brauchen wir ein echtes Umdenken bei erneuerbaren Energien
    Zum Klimaschutzkonzept in Rheinland-Pfalz und zum Erneuerbare-Energien-Gesetz äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Ich freue mich, dass am Dienstag im Ministerrat das Klimaschutzkonzept beschlossen worden ist. Es enthält wichtige Maßnahmen, um Rheinland-Pfalz klimaneutral und zukunftssicher aufzustellen. Im Bereich Verkehrswende setzt das Klimaschutzkonzept auf den Ausbau der E-Mobilität und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs. Das…
  • ANNE SPIEGEL ÜBERNIMMT ZUSÄTZLICH DIE RESSORTAUFGABEN DES MINISTERIUMS FÜR UMWELT, ENERGIE, ERNÄHRUNG UND FORSTEN
    Anlässlich der Geschäftsübernahme der Ressortaufgaben des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten durch Anne Spiegel, erklären die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: „Wir freuen uns, dass Anne Spiegel diese wichtige Aufgabe bis zum Ende der Legislaturperiode übernimmt, denn sie ist in der jetzigen Situation ganz klar die beste Besetzung für dieses Amt. Anne…
  • MENSCHENRECHTE: NICHT VERHANDELBAR UND NICHT RELATIVIERBAR!
    Zum morgigen Tag der Menschenrechte äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan: Anne Spiegel: „Menschenrechte sind nicht nur ganz weit weg, sondern auch mitten in Europa und damit vor unserer Haustür bedroht. Die Situation von Geflüchteten an Europas Außengrenzen und in anderen Staaten hat sich verschlechtert, autokratische Regime gehen noch…
  • DIE KOMMENDEN FÜNF JAHRE SIND ENTSCHEIDEND FÜR DIE WICHTIGEN ZUKUNFTSTHEMEN UNSERES LANDES
    Beim ersten digitalen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz wurde soeben das Landtagswahlprogramm mit … Prozent final beschlossen. Dazu erklären die Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: Anne Spiegel: „Wir haben ein großartiges Programm verabschiedet, mit dem wir nun in einen spannenden Wahlkampf starten. Wir wollen ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz bis…
  • ZUKUNFTSPOLITIK BEDEUTET FÜR UNS DER MUT AN GROSSEN RÄDERN ZU DREHEN – SPITZENKANDIDATIN UND LANDESVORSTAND STELLEN DEN AKTUELLEN STAND DES GRÜNEN WAHLPROGRAMMES VO
    Anlässlich der Online-Landesdelegiertenversammlung am Wochenende, haben die Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler den aktuellen Stand des GRÜNEN Wahlprogrammes bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Anne Spiegel: „Unsere Lebensgrundlagen sind durch die Klimaerhitzung bedroht. Wir haben im Rahmen des Programmprozesses intensiv, lebhaft und konstruktiv diskutiert, wie wir ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz…
  • KRANZNIEDERLEGUNG IN TRIER
    Heute hat Anne Spiegel anlässlich der schrecklichen Ereignisse am Dienstag in Trier gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer und der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler einen Kranz in Gedenken an die Opfer an der Porta Nigra niedergelegt. Ebenfalls bei der Kranzniederlegung anwesend waren die Kreisvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Christian Jaster. Die GRÜNEN äußern sich im Anschluss: „Wir…
  • WIR SIND ERSCHÜTTERT UND ENTSETZT WAS SICH IN TRIER ZUGETRAGEN HAT
    Anlässlich der Geschehnisse in Trier, erklären die Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: „Es ist schrecklich, was in Trier passiert ist. Zu den näheren Umständen können wir noch nichts sagen. Wir spekulieren nicht über die Hintergründe der Tat, sondern überlassen die Aufklärung den Ermittlungsbehörden. In Gedanken sind wir bei den…
  • ANNE SPIEGEL ÜBERNIMMT ZUSÄTZLICH DAS MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, ERNÄHRUNG UND FORSTEN
    Nachdem Ulrike Höfken am Mittwochabend ihren Rücktritt erklärt hatte, wird nun Anne Spiegel das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bis zum Ende der Legislaturperiode führen. Staatssekretär im Umweltministerium wird der bisherige Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Dr. Ulrich Kleemann. Dazu erklärt Anne Spiegel: „Es ist auch in dieser schwierigen Situation unsere oberste…
  • GEWALT GEGEN FRAUEN IST KEIN INDIVIDUELLES, SONDERN EIN STRUKTURELLES PROBLEM
    Zum heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan. Anne Spiegel: „Leider ist auch im Jahr 2020 Gewalt gegen Frauen und Mädchen noch immer ein massives und oftmals tabuisiertes Problem. Noch immer müssen sich Frauen anzügliche Sprüche anhören, noch immer werden Mädchen…
  • LEITPLANKEN GRÜNER POLITIK – ANNE SPIEGEL ZUM BESCHLUSS DES GRUNDSATZPROGRAMMS
    Am Wochenende fand der Bundesparteitag digital statt. Auch unsere GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel war mit dabei und erklärt: „Wir haben an den letzten drei Tagen über das Fundament GRÜNER Politik für die nächsten Jahre und Jahrzehnte entschieden. Wir bekennen uns klar zum Pariser Klimaabkommen und zum 1,5-Grad-Ziel, denn wir wollen Klimagerechtigkeit und einen lebenswerten Planeten…
  • ANNE SPIEGEL ZUM GRÜNEN BUNDESPARTEITAG
    Am heutigen 20. November startet die digitale, GRÜNE Bundesdelegiertenkonferenz. Auch unsere Spitzenkandidatin Anne Spiegel ist mit Redebeiträgen vertreten. Anne Spiegel erklärt: „Mit unserem Grundsatzprogramm geben wir Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit – sei es Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus. Seit Wochen und Monaten läuft die Vorbereitung zum digitalen Parteitag auf Hochtouren….
  • GRÜNE SPITZENKANDIDATIN BEGRÜSST KLIMASCHUTZKONZEP
    Zur heutigen Vorstellung des Landesklimaschutzkonzepts des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Wir begrüßen das Klimaschutzkonzept ausdrücklich. Die enthaltenen Maßnahmen sind wichtige Bausteine, um unser Land klimaneutral und zukunftssicher aufzustellen. Wenn wir die Klimakrise in den Griff bekommen wollen, müssen wir auch in Rheinland-Pfalz unseren Teil beitragen…
  • WIRTSCHAFT KRISENSICHER UND ZUKUNFTSFÄHIG AUFSTELLEN – ANNE SPIEGEL SPRICHT MIT DER IHK
    Anlässlich des heutigen Online-Gesprächs der GRÜNEN Spitzenkandidatin mit der Industrie- und Handelskammer Rheinland-Pfalz, äußert sich Anne Spiegel: „Wir unterstützen die Unternehmen im Land – vor allem in der aktuellen Krise. Gerade auch für Soloselbstständige müssen die Folgen der Pandemie unbürokratisch abgefedert werden – zu lange sind sie durch das Raster für die Hilfen des Bundes…
  • ERINNERUNG AN DIE NOVEMBERPOGROME WACHHALTEN – GEMEINSAM GEGEN ANTISEMITISMUS
    Heute vor 82 Jahren ereigneten sich die vom nationalsozialistischen Regime organisierten Novemberpogrome. Dazu äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: Anne Spiegel: „Diesen Tag müssen wir zum Anlass nehmen, alles daran zu setzen, für unsere demokratischen Werte und Vielfalt zu kämpfen. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer…
  • GLÜCKWUNSCH AN JOE BIDEN – WIR HOFFEN AUF MEHR KLIMASCHUTZ IN DEN USA
    Zur Präsidentschaftswahl in den USA äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Wir freuen uns für die demokratische Partei und gratulieren Joe Biden. Wir als GRÜNE setzen große Hoffnungen in ihn – beispielsweise beim Thema Klimaschutz. Eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen, wie Biden bereits angekündigt hat, wäre ein wichtiger Schritt. Wir vertrauen auf…
  • KULTURSCHAFFENDE NICHT HÄNGEN LASSEN – ANNE SPIEGEL SPRICHT MIT POP RLP
    Anlässlich ihres heutigen Gesprächs mit dem Kompetenzzentrum Popularmusik Rheinland-Pfalz – pop rlp – erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Die Corona-Krise hat inzwischen auch zu einer wirtschaftlichen Krise für die Kunst- und Kulturszene geführt. Um die Corona-Maßnahmen und Schließungen abzumildern und den Betroffenen, besonders Soloselbstständigen im Kulturbereich und in der Veranstaltungsbranche, eine Zukunftsperspektive zu geben,…
  • DIE ZUKUNFT DER WIRTSCHAFT GEHT NUR KLIMANEUTRAL
    Heute ist die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel zu Gast bei der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU). Gemeinsam diskutiert sie auf dem Podium mit den Spitzen von SPD, CDU und FDP. Dazu erklärt Anne Spiegel: „Die Zukunft unserer Wirtschaft geht nur klimaneutral! Die ökologische und nachhaltige Transformation unserer Wirtschaft muss jetzt Priorität haben – sowohl auf der…
  • KITAS UND SCHULEN IN DER KRISE UNTERSTÜTZEN, UM FAMILIEN ZU STÄRKEN
    Angesichts der aktuellen Corona-Lage erklärt die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN Anne Spiegel: „Oberste Priorität muss es sein, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Wir befinden uns in einem exponentiellen Anstieg der COVID-19 Fälle. Es ist deshalb richtig, jetzt einzuschreiten, um die Dynamik zu brechen. Für uns ist es in der aktuellen Situation essentiell, die Schulen…
  • JA ZUR CITYBAHN – GRENZEN ÜBERWINDEN ZWISCHEN RHEINLAND-PFALZ UND HESSEN
    Im digitalen Gesprächsformat „Hier spricht…“ mit Anne Spiegel ging es gestern Abend um die CityBahn, das Straßenbahn-Projekt zwischen Mainz und Wiesbaden und dem Umland. Die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel unterhielt sich mit Martin Kraft von ProCityBahn über die Chancen, die sich daraus für die beiden Großstädte und auch für die Gemeinden im Umland ergeben. Anne…
  • MINDESTENS 50 PROZENT FRAUEN IN PARLAMENTEN, AUFSICHTSRÄTEN, REGIERUNGEN UND CHEFETAGEN
    Anlässlich des heutigen Gerichtsurteils in Brandenburg bezüglich des Paritätsgesetzes, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Solange die Parität nicht festgeschrieben ist, müssen die Parteien selbst dafür sorgen. Wir GRÜNEN machen das bereits auf allen Ebenen und besetzen unsere Listen paritätisch. Die GRÜNE Fraktion besteht zu 50 Prozent aus Frauen, beide Ministerien werden von Frauen geführt….
  • GRÜNER PROGRAMMENTWURF: KLIMAKRISE AUFHALTEN, MOBILITÄTSWENDE UMSETZEN UND FAMILIEN UNTERSTÜTZEN
    Die Spitzenkandidatin Anne Spiegel, Dr. Bernhard Braun (Listenplatz 2) und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler haben heute den Entwurf für das Landtagswahlprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärte Anne Spiegel: „Im Rahmen unseres Entwurfs des Wahlprogramms, der unter Mitwirkung von Landesarbeitsgemeinschaften, Kreisverbänden und Mitgliedern entstanden ist, ist es unser Anspruch, die…
  • EIN JAHR HALLE, VIER TAGE HAMBURG: STRUKTURELLEN ANTISEMITISMUS UND MENSCHENFEINDLICHKEIT ENDLICH AUFBRECHEN!
    Anlässlich des versuchten Attentates auf die Synagoge in Halle (Saale) vor einem Jahr, welcher zwei Menschen das Leben kostete, und vor dem Hintergrund des Angriffes auf einen jüdischen Studenten in Hamburg am Sonntag mahnen die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan: Anne Spiegel: „Wir gedenken der Opfer des antisemitisch motivierten Anschlags in…
  • 30 JAHRE WIEDERVEREINIGUNG: VERBINDENDES GRÜNES BAND ZUM NATURDENKMAL MACHEN!
    Zum Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober erklären die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: „Die Bundesregierung muss 30 Jahre nach der Wiedervereinigung weit mehr als jetzt tun, um die Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland anzugleichen. Es gibt noch immer zu große Unterschiede in der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft,…
  • TAG DES FLÜCHTLINGS: ECHTE SOLIDARITÄT MIT GEFLÜCHTETEN – IN RHEINLAND-PFALZ, DEUTSCHLAND UND EUROPA
    Am 02.Oktober findet im Rahmen der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dazu äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und der Landesvorsitzende Josef Winkler: Anne Spiegel: „In der öffentlichen Debatte scheint die Situation auf Lesbos langsam wieder in Vergessenheit zu geraten. Während in Deutschland durch die Blockadehaltung von Bundesinnenminister Seehofer nur ein kleiner…
  • NEIN ZU JEGLICHER FORM VON GEWALT – ZUM TAG DER GEWALTLOSIGKEIT AM 02. OKTOBER
    Anlässlich des am 02. Oktober stattfindenden Internationalen Tag der Gewaltlosigkeit (Non-Violence) erklären die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan: Anne Spiegel: „Schutz vor Gewalt zu gewährleisten, gehört zu den wesentlichsten Aufgaben des Rechtsstaates, denn jeder und jede hat das Recht auf ein Leben frei von Gewalt. Dennoch sind Gewalterfahrungen für Frauen und…
  • „DIE KLIMAKRISE STEHT NICHT AUF DER PAUSE-TASTE“: GLOBALER KLIMASTREIK AM 25. SEPTEMBER
    Für den morgigen Freitag ruft die Organisation Fridays for Future zum globalen Klimastreik auf. Es wird demonstriert für starke EU-Klimaziele, einen Kohleausstieg bis 2030 und eine sozial-ökologische Wende. Dazu sagen die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan: Anne Spiegel: „Die Klimakrise steht auch während der Corona-Pandemie nicht auf der Pause-Taste und es…
  • ANNE SPIEGEL JETZT AUCH DIREKTKANDIDATIN IM WAHLKREIS SPEYER, DUDENHOFEN-RÖMERBERG, SCHIFFERSTADT
    Die Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel, wurde am Mittwochabend bei einer Regionalen Wahlversammlung des Wahlkreises 39 (Speyer, Dudenhofen-Römerberg, Schifferstadt) einstimmig als Direktkandidatin des Wahlkreises für die Landtagswahl 2021 bestätigt. Julia Jawhari wurde als ihre B-Kandidatin gewählt. Anne Spiegel erklärt dazu: „Die hundertprozentige Zustimmung ist überwältigend und ich freue mich schon jetzt auf…
  • STATEMENT ANNE SPIEGEL ZUR MITTELRHEINBRÜCKE
    Zur aktuellen Diskussion zur Mittelrheinbrücke erklärte die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Wir GRÜNE halten grundsätzlich Investitionen in den Ausbau von Schiene, ÖPNV und Radverkehr für prioritär und zukunftsgerichtet, ebenso den Erhalt des vorhandenen Straßennetzes. Neue Vorhaben müssen vor diesem Hintergrund in jedem Fall sehr kritisch geprüft werden. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2016 haben wir jedoch…
  • ANNE SPIEGEL MIT 95 PROZENT ZUR SPITZENKANDIDATIN GEWÄHLT
    Die Landesdelegiertenversammlung hat am Wochenende ein schlagkräftiges und vielfältiges Team für die Landtagswahl 2021 auf die Beine gestellt. Zu ihrem beeindruckenden Ergebnis sagt Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Ich bin überwältigt von diesem Vertrauen. Das gibt mir noch einmal einen richtigen Motivationsschub jetzt in den Wahlkampf zu starten und die Menschen in Rheinland-Pfalz von GRÜNEN Inhalten zu…
  • WELTFLÜCHTLINGSTAG: DRAMATISCHE LAGE VON GEFLÜCHTETEN NICHT VERGESSEN!
    Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni erklären die designierte Spitzenkandidatin Anne Spiegel und der Landesvorsitzende Josef Winkler: Anne Spiegel: „Der Weltflüchtlingstag mahnt uns, die dramatische Lage von Geflüchteten auf der Welt und auch innerhalb der EU nicht zu vergessen! Viele Geflüchtete sind auf den griechischen Inseln gestrandet. Die hygienischen Zustände und Lebensbedingungen dort sind katastrophal,…
  • TAG DER UMWELT: „DIE ÖKOLOGISCHE ERNEUERUNG UNSERER WIRTSCHAFT MUSS KONSEQUENT UND ENTSCHLOSSEN ANGEGANGEN WERDEN!“
    Zum heutigen Internationalen Tag der Umwelt erklären die Landesvorsitzende Misbah Khan und die designierte Spitzenkandidatin Anne Spiegel: Misbah Khan: „Der 5. Juni erinnert an den Eröffnungstag der ersten Weltumweltkonferenz in Stockholm 1972, die den Beginn einer internationalen Umweltpolitik markiert. Das war ein wichtiger Meilenstein und doch bewegt sich die Welt in den letzten Jahrzehnten immer…
  • KONJUNKTURPAKET: FRAUEN, FAMILIEN UND KINDER KOMMEN ZU KURZ
    Zum beschlossenen Konjunkturpaket der Bundesregierung äußern sich der Landesvorsitzende Josef Winkler und die designierte Spitzenkandidatin Anne Spiegel: Josef Winkler: „Aus unserer Sicht ist das Konjunkturpaket der Bundesregierung ein Schritt in die richtige Richtung. Viele Punkte zu Erneuerbaren Energien und zur Mobilitätswende begrüßen wir, allerdings kommt das Soziale im Paket der Bundesregierung eindeutig zu kurz. Frauen,…
  • KEIN ATOMMÜLLENDLAGER IM SCHATTEN VON CORONA!
    Die belgische Behörde für Atommüll sucht neuerdings nach einem geeigneten Endlager-Standort für den hochradioaktiven Müll aus den Atomkraftwerken Doel und Tihange. Für einen möglichen Standort werden Orte in Betracht gezogen, die sich in direkter Nähe von niederländischen, luxemburgischen und deutschen Grenzgebieten befinden; darunter sind auch ausgewiesene Naturschutzgebiete. Dazu haben die Landesvorsitzende Misbah Khan und die…
  • FRAUEN DÜRFEN NICHT DIE VERLIERERINNEN DER KRISE SEIN – BESCHÄFTIGTE IN KURZARBEIT UND SELBSTÄNDIGE BESSER UNTERSTÜTZEN
    Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zum „Sozialschutzpaket II“ appellieren Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin, und Landesvorsitzende Misbah Khan an die Bundesregierung, weitergehende Maßnahmen zu ergreifen: Anne Spiegel: „Die Bundesregierung muss dringend ein Konzept vorlegen und dafür Sorge tragen, dass Frauen zu den Verliererinnen der Krise werden. In vielen Berufszweigen, auf die es in der Krise ankommt,…
  • TRAUER UM NORBERT BLÜM
    Zum Tod des CDU-Politikers Norbert Blüm äußern sich Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin, und die Landesvorsitzende Misbah Khan: „Wir sind traurig über den Tod Norbert Blüms und sprechen der Familie sowie Freundinnen und Freunden unser herzliches Beileid aus. Norbert Blüm redete seiner Partei immer wieder ins Gewissen und stand offen zu seiner Meinung und seinen Wertvorstellungen….
  • Rettet das Welternährungsprogramm – Hunger-Pandemie durch Corona
    Zu dem kürzlich veröffentlichten Bericht des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) in Rom erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin, und Misbah Khan, Landesvorsitzende: Anne Spiegel: „Die Welt befindet sich nicht nur mitten in einer Corona-Pandemie, ihr droht auch eine Hunger-Pandemie, vor der das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen ausdrücklich warnt. Hier müssen Deutschland und alle anderen europäischen…
  • Kurzarbeit darf nicht zur Falle für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden
    Zur Nachbesserung im Kurzarbeitergeld erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021 und Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Die Kurzarbeit ist in der aktuellen Lage noch wichtiger als zu Zeiten der Finanzmarktkrise. Damit können Arbeitsplätze gesichert werden. In der Vergangenheit haben einige der großen Betriebe die durch das Kurzarbeitergeld entstehenden Lücken für die…
  • Neue Maßmahmen gegen Corona: Jetzt gemeinsam solidarisch sein
    Zu den heute vereinbarten Maßnahmen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ländern, erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin, und Misbah Khan, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen die heute getroffenen Vereinbarungen, die bundesweit die Regelungen vereinheitlichen. Denn jetzt heißt es gemeinsam solidarisch zu sein. Mit dem abgestimmten Handeln der Länder wird Klarheit geschaffen und das…
  • Chancen der ökologischen Transformation des Wirtschaftens für Umwelt, Lebensqualität und Wohlstand in Rheinland-Pfalz nutzen
    Zum Beschluss des erweiterten Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin und Mitglied des erweiterten Landesvorstandes, Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und Mitglied des erweiterten Landesvorstandes, sowie Josef Winkler, Landesvorsitzender: „Die ökologische Transformation unseres Wirtschaftens hin zur Klimaneutralität ist in doppelter Hinsicht eine dringende Aufgabe. Um die Klimakrise mit ihren katastrophalen Folgen…
  • Care- und Pflegeberufe sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
    Zum internationalen Frauentag am kommenden Sonntag erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin und Misbah Khan, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: Misbah Khan: „Wer glaubt, dem Weltfrauentag wird nur durch das Verteilen von Schokolade oder Rosen genüge getan, nimmt die Notwendigkeit und das andauernde Streiten für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung nicht ernst! Warme Wort sind schön, aber…
  • Glückwünsche an Bischof Georg Bätzing
    Zur Wahl von Bischof Georg Bätzing zum Vorsitzenden der Bischofskonferenz gratulieren die designierte Spitzenkandidatin Anne Spiegel und der Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Josef Winkler: „Herzliche Glückwünsche an den Limburger Bischof Georg Bätzing. Als Vorsitzender der Unterkommission für den Interreligiösen Dialog ist Bischof Bätzing ein wichtiger Brückenbauer. Gerade in der heutigen Zeit ist der Dialog…
  • Es wird Zeit für mehr Europa
    Zum anstehenden Brexit erklären Landesvorsitzende Misbah Khan und designierte Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Es ist ein trauriger Tag. Mit der Zustimmung der Gremien verlässt ein Familienmitglied unseren gemeinsamen europäischen Tisch. Der Stuhl bleibt für Großbritannien frei. Wir hoffen, früher oder später, auf eine Rückkehr. Die Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union diskutieren sehr unterschiedlich über die weitere…
  • Klimapaket: Nur ein Schritt; allerdings in die richtige Richtung
    Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, erklärt zu den Ergebnissen aus dem Vermittlungsausschuss zum Klimapaket: „Das Ergebnis dieser Verhandlungen ist ein Schritt in die richtige Richtung, mehr nicht. Wir GRÜNE haben Verbesserungen im Vermittlungsausschuss gegen harte Widerstände von Union und SPD durchgesetzt. Weil aber beim Klimaschutz jedes Jahr und jede…
  • Anne Spiegel mit überwältigendem Ergebnis in den Parteirat des grünen Bundesverbandes gewählt
    Die beiden Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler gratulieren Anne Spiegel zur Wahl in den Parteirat des grünen Bundesverbandes: „Wir freuen uns über das sensationelle Ergebnis unserer rheinland-pfälzischen Staatsministerin Anne Spiegel bei ihrer Wahl in den Bundesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN! Mit 490 Stimmen hat sie die zweitmeisten Stimmen von allen Kandidierenden auf den Frauenplätzen…
  • Beschluss zur Spitzenkandidatur zur LTW 2021
    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Nachgang des heutigen Pressegespräches des Landesvorsitzenden Josef Winkler und Anne Spiegel, Mitglied des Erweiterten Landesvorstandes, darf ich Ihnen den Beschluss des Erweiterten Landesvorstandes vom 17. Oktober 2019 zusenden. Außerdem können Sie folgende Zitate für Ihre Berichterstattung nutzen. Josef Winkler, Landesvorsitzender: „Ich habe nie ein Geheimnis daraus…