MENSCHENRECHTE: NICHT VERHANDELBAR UND NICHT RELATIVIERBAR!

Zum morgigen Tag der Menschenrechte äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan:

Anne Spiegel: „Menschenrechte sind nicht nur ganz weit weg, sondern auch mitten in Europa und damit vor unserer Haustür bedroht. Die Situation von Geflüchteten an Europas Außengrenzen und in anderen Staaten hat sich verschlechtert, autokratische Regime gehen noch härter gegen Oppositionelle und die eigene Zivilgesellschaft vor. Berichte von illegalen Pushbacks an Europas Außengrenzen und das Sterben auf dem Mittelmeer sind alarmierend und müssen uns alle wachrütteln. Schutzsuchende werden weltweit oft diskriminiert und können etwa ihr Recht auf Bildung oder Gesundheitsversorgung nicht wahrnehmen. Auch die Konsequenzen der Klimakrise berühren die Menschenrechte – seit 10 Jahren ist beispielsweise das Recht auf sauberes Trinkwasser als Menschenrecht anerkannt. Der 10. Dezember als Tag der Menschenrechte mahnt uns, vor Menschenrechtsverletzungen nicht die Augen zu verschließen, sondern dafür einzutreten, dass Menschenrechte nirgends auf der Welt relativiert werden dürfen!“

Misbah Khan: „Die angeborenen und unveräußerlichen Menschenrechte stehen allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Geschlecht, Religion, Alter in gleicher Weise zu. Aber die Einhaltung der Menschenrechte ist auch im 21. Jahrhundert keine Selbstverständlichkeit. Noch immer existieren politische Verfolgung, Kinderarbeit, Zwangsheirat, Folter und Zensur; noch immer wird auch das Recht auf Unversehrtheit und auf Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit eingeschränkt. Der morgige Tag der Menschenrechte erinnert uns alle an unsere Verantwortung für ungeteilte, unveräußerliche und universelle Menschenrechte. Wir müssen tagtäglich für diese Rechte einstehen!“